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Allgemeine Gesch?ftsbedingungen

Allgemeine Gesch?ftsbedingungen f¨¹r die Nutzung der folgenden Webseiten und ihrer Subdomains:

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1.? ??Geltungsbereich

Jede der vorstehend aufgef¨¹hrten Webseiten (im Folgenden einzeln als ?Webseite¡± bezeichnet) ist eine Webseite der Federal-Mogul Global Aftermarket EMEA B.V.B.A., die beim Registergericht Antwerpen unter der Registrierungsnummer BE 0452.101.063 eingetragen ist, ihren Sitz in Kontich, Belgien, die Gesch?ftsanschrift Prins Boudewijnlaan 5, 2550 Kontich, Belgien, und die Umsatzsteueridentifikationsnummer BE 0452.101.063 hat (im Folgenden als ?Federal-Mogul¡± bezeichnet).

Die nachstehenden Allgemeinen Gesch?ftsbedingungen (im Folgenden als ?AGBs¡° bezeichnet) gelten f¨¹r die Nutzung der Webseite durch den Benutzer (?Benutzer¡°), sofern nicht ein bestimmter Abschnitt ausdr¨¹cklich exklusiv auf eine andere Webseite oder die Subdomain einer anderen Webseite verweist.

2.? ??Leistungsumfang

Federal-Mogul bem¨¹ht sich nach Kr?ften, die Angaben auf dieser Website st?ndig zu aktualisieren und anzupassen. Federal-Mogul beh?lt sich das Recht vor, gewisse Informationen anzupassen, einzuschr?nken oder zu entfernen. Federal-Mogul garantiert dem Benutzer nicht den Zugriff auf gewisse Informationen.

3.? ??Pflichten des Benutzers

3.1? ??Die Benutzung dieser Website durch den Benutzer darf nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen versto?en. Insbesondere wird der Benutzer

  • die Funktionalit?t und Verf¨¹gbarkeit der Website nicht durch Missbrauch oder unsachgem??e Nutzung beeintr?chtigen oder ¨¹berm??ig belasten,
  • keine Daten manipulieren, versenden oder ablegen, durch welche die Rechte Dritter beeintr?chtigt werden k?nnen.

3.2? ??Der Benutzer wird mit Hilfe von geeigneten Ma?nahmen sicherstellen, dass aufgrund seiner Nutzung der Website keine sch?dlichen Programme oder Programmteile, wie z. B. Viren, Trojaner oder W¨¹rmer, verbreitet oder eingeschleust werden.

3.3? ??Der Benutzer wird Federal-Mogul unverz¨¹glich ¨¹ber fehlerhafte Darstellungen oder Abweichungen der auf der Website dargebotenen Informationen in Kenntnis setzen.

4.????Verf¨¹gbarkeit der Website

Federal-Mogul wird sich nach Kr?ften bem¨¹hen, dem Benutzer einen st?ndigen Zugang zur Website zu erm?glichen. Es sind jedoch Betriebsunterbrechungen oder Zugangseinschr?nkungen aufgrund von Wartungsarbeiten, ?nderungen, Erweiterungen oder Eingaben von weiteren Inhalten oder aufgrund von systemimmanenten St?rungen des Internets oder bei h?herer Gewalt m?glich. Federal-Mogul kann daher eine bestimmte Verf¨¹gbarkeit der Website nicht garantieren und ist f¨¹r einen vollst?ndigen oder teilweisen Ausfall einer bestimmten Verf¨¹gbarkeit nicht verantwortlich.? ? ??

5.? ??Urheberrecht

Der im Rahmen der Website dargelegte Inhalt ist durch Urheberrechte, Autorenrechte und verwandte Rechte gesch¨¹tzt oder unterliegt anderen geistigen Eigentums- oder gewerblichen Schutzrechten. Der Aufbau und Inhalt der Website (insbesondere Text, Grafiken, Audio- und Videodateien und dergleichen) d¨¹rfen ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von Federal-Mogul (oder die des jeweiligen Rechteinhabers) weder ganz noch teilweise kopiert, verteilt, f¨¹r die ?ffentlichkeit zug?nglich oder in einer anderen Weise verwendet werden, die ¨¹ber das ¨¹bliche Ma? der Nutzung der Website oder des Inhalts der Website f¨¹r die Eigennutzung hinausgeht. Insbesondere ist die Verwendung von Informationen oder Inhalten dieser Website durch den Benutzer f¨¹r seine eigenen Gesch?ftszwecke nicht gestattet.

6.? ??Haftungsausschluss

DER BENUTZER ERKENNT AN UND STIMMT AUSDR?CKLICH ZU, DASS DIE BENUTZUNG DER WEBSITE AUSSCHLIESSLICH UND ALLEIN AUF RISIKO UND GEFAHR DES BENUTZERS ERFOLGT. DIE WEBSITE WIRD OHNE M?NGELGEW?HR IN DER VORHANDENEN FORM UND NACH VERF?GBARKEIT BEREITGESTELLT.

SOWEIT GESETZLICH ZUL?SSIG, LEHNT FEDERAL-MOGUL AUSDR?CKLICH ALLE GARANTIEN JEDWEDER ART, OB AUSDR?CKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHR?NKT AUF GARANTIEN VERSTECKTER ODER LATENTER M?NGEL, MARKTF?HIGKEIT, EIGNUNG F?R EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND NICHTVERLETZUNG AB. SOWEIT GESETZLICH ZUL?SSIG, ?BERNIMMT FEDERAL-MOGUL KEINE GARANTIE DAF?R, DASS (I) DIE WEBSITE DIE ANFORDERUNGEN DES BENUTZERS ERF?LLT, (II) DIE WEBSITE UNUNTERBROCHEN, P?NKTLICH, SICHER, FEHLERFREI ODER VIRUSFREI ZUR VERF?GUNG GESTELLT WIRD, UND (III) DIE INFORMATIONEN, DIE SICH AUS DER NUTZUNG DER WEBSITE ERGEBEN, KORREKT, VOLLST?NDIG UND ZUVERL?SSIG SIND.

S?MTLICHES MATERIAL, DAS HERUNTERGELADEN ODER ANDERWEITIG ?BER DIE NUTZUNG DER WEBSITE ERHALTEN WIRD, WIRD IM EIGENEN ERMESSEN UND AUF EIGENE GEFAHR DES BENUTZERS HERUNTERGELADEN / ERHALTEN, UND DER BENUTZER IST ALLEIN F?R ALLE SCH?DEN AN SEINEM COMPUTERSYSTEM ODER F?R DEN VERLUST VON DATEN RESULTIEREND AUS DEM HERUNTERLADEN DIESES MATERIALS ENTSPRECHEND DEM NACHSTEHENDEN ABSCHNITT ?HAFTUNGSBESCHR?NKUNG¡° VERANTWORTLICH.

DIE VORSTEHEND GENANNTEN HAFTUNGSBESCHR?NKUNGEN SIND EVENTUELL NICHT IN ALLEN RECHTSORDNUNGEN ZUL?SSIG, UND DIESE EINSCHR?NKUNGEN SIND INSBESONDERE UNBESCHADET DER UNABDINGBAREN RECHTE DES BENUTZERS IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE.

7.? ??Haftungsbeschr?nkung

7.1 ????FEDERAL-MOGUL IST NUR F?R VERLETZUNGEN ODER SCH?DEN HAFTBAR, DIE DURCH GROBE FAHRL?SSIGKEIT ODER MIT ABSICHT VERURSACHT WURDEN. DIE HAFTUNGSBESCHR?NKUNG GILT NICHT F?R VERLETZUNGEN DES LEBENS, DES K?RPERS ODER DER GESUNDHEIT ODER F?R DEN VERSTOSS GEGEN EINE VERPFLICHTUNG, DIE WESENTLICH IST F?R DAS ERREICHEN DES VERTRAGSZWECKS UND AUF DIE SICH DER BENUTZER VERL?SST UND DIE DEN GRUNDLEGENDEN CHARAKTER DIESES VERTRAGS BESTIMMT (?KARDINALPFLICHT¡°). SOFERN FM GEGEN EINE KARDINALPFLICHT LEDIGLICH INFOLGE EINFACHER FAHRL?SSIGKEIT VERST?SST, IST DER SCHADENERSATZ AUF DEN BETRAG BESCHR?NKT, DER TYPISCH UND VORHERSEHBAR IST.

7.2 ????VORBEHALTLICH DER IN ZIFFER 7.1 DER AGBS FESTGELEGTEN HAFTUNGSBESCHR?NKUNGEN ERKENNT DER BENUTZER AN UND STIMMT AUSDR?CKLICH ZU, SOWEIT GESETZLICH ZUL?SSIG, DASS FEDERAL-MOGUL ODER EINER IHRER AUFTRAGNEHMER ODER MITARBEITER KEINESFALLS HAFTBAR IST F?R UNMITTELBARE, MITTELBARE, SONDER- UND FOLGESCH?DEN, INSBESONDERE SCHADENERSATZ RESULTIEREND AUS DEM VERLUST VON NUTZUNG, DATEN, GEWINN, GESCH?FTEN, GESCH?FTSGELEGENHEITEN, GOODWILL ODER KUNDEN, DIE SICH AUS ODER IN VERBINDUNG MIT DER NUTZUNG ODER ERF?LLUNG VON SOFTWARE, DOKUMENTEN, DER ERBRINGUNG ODER NICHTERBRINGUNG VON DIENSTLEISTUNGEN, VERZ?GERUNGEN ODER ST?RUNG DES ZUGRIFFS AUF DIE WEBSEITE, COMPUTERVIREN, AUSFALL ODER FEHLFUNKTION IHRER SYSTEME IN FOLGE DER NUTZUNG DER WEBSEITE DURCH DEN BENUTZER, NICHT KORREKTEM INHALTS ODER AUSLASSUNGEN, ODER ANDERE IMMATERIELLE SCH?DEN SOWIE FORDERUNGEN VON DRITTEN (SELBST WENN FEDERAL-MOGUL ?BER DIE M?GLICHKEIT SOLCHER SCH?DEN INFORMIERT WAR) RESULTIEREND AUS FORDERUNGEN AUFGRUND VON GEW?HRLEISTUNG, VERTRAG, UNERLAUBTER HANDLUNG, FAHRL?SSIGKEIT (EINSCHLIESSLICH GROBER FAHRL?SSIGKEIT), VERSTECKTEN ODER LATENTEN M?NGELN, GEF?HRDUNGSHAFTUNG ODER ANDEREN RECHTSTHEORIEN ERGEBEN.

DIESE HAFTUNGSBESCHR?NKUNG SCHR?NKT DIE HAFTUNG VON FEDERALMOGUL F?R EIGENES GROB FAHRL?SSIGES VERSCHULDEN ODER F?R BETRUG ODER F?R JEDWEDE ANDERE HAFTUNG, DIE NACH GELTENDEM RECHT NICHT AUSGESCHLOSSEN WERDEN DARF, NICHT EIN UND IST UNBESCHADET DER UNABDINGBAREN RECHTE DES BENUTZERS ALS VERBRAUCHER IM RAHMEN DER GELTENDEN GESETZE.

SOWEIT GESETZLICH ZUL?SSIG, IST FEDERAL-MOGUL ENTSPRECHEND DEN GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN F?R SCH?DEN, DIE DURCH B?SARTIGES VERHALTEN ODER EINE INSTALLATION SEITENS BENUTZERN VERURSACHT WERDEN, SOWIE F?R SCH?DEN, DIE DURCH ABSICHT, GROBE FAHRL?SSIGKEIT ODER FAHRL?SSIGKEIT AN DER INSTALLATION VON FEDERAL-MOGUL ODER TEILEN DAVON DURCH BENUTZER VON FEDERALMOGUL VERURSACHT WERDEN, NICHT HAFTBAR.?

8.? ??Schlussbestimmungen

8.1 ????Federal-Mogul ist berechtigt, diese AGBs jederzeit mit einer Ank¨¹ndigungsfrist von sechs Wochen zu ?ndern bzw. zu erg?nzen, indem die ge?nderte Fassung der AGBs an die vom Benutzer angegebene E-Mailadresse gesendet wird. Wenn der Benutzer den ge?nderten oder erg?nzten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Erhalt widerspricht, treten die ge?nderten AGBs in Kraft. Die Aufmerksamkeit des Benutzers wird ausdr¨¹cklich auf das Widerspruchsrecht in der ?nderungsmitteilung hingewiesen. Bei einem zwingenden Grund, insbesondere wenn die ?nderung der AGBs notwendig ist, um die Einhaltung der Gesetze seitens Federal-Mogul sicherzustellen, kann Federal-Mogul den Vertrag aus wichtigem Grund k¨¹ndigen.

8.2 ????Auch wenn man weltweit auf die Webseite zugreifen kann, sind nicht alle auf der Webseite genannten Produkte oder Dienstleistungen an allen geografischen Standorten verf¨¹gbar. Federal-Mogul beh?lt sich das Recht vor, die Bereitstellung von gewissen Produkten oder Dienstleistungen an Personen, Unternehmen oder geografische Standorte im Einklang mit den geltenden Gesetzen einzuschr?nken.

8.3 ????Die Webseite wurde nach belgischem Recht erstellt und wird im Einklang mit belgischem Recht betrieben. Die vorliegenden AGBs und alle vertraglichen und nichtvertraglichen (einschlie?lich vorvertraglichen) Angelegenheiten in Verbindung mit deren Abschluss, G¨¹ltigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erf¨¹llung und Beendigung sind entsprechend belgischem Recht auszulegen und unterliegen belgischem Recht, soweit belgisches Recht nicht von einschl?gigen zwingenden Gesetzesvorschriften au?er Kraft gesetzt wird, beispielsweise Verbraucherschutzgesetze, die f¨¹r Sie gelten. Unbeschadet Ihrer unabdingbaren Rechte entsprechend des geltenden Rechts Klagen vor andere zust?ndige Gerichte zu bringen, unterliegen alle Streitigkeiten zwischen den Parteien aus oder in Verbindung mit diesen AGBs, der Nutzung der Webseite sowie alle vertraglichen und nichtvertraglichen (einschlie?lich vorvertraglichen) Angelegenheiten in Verbindung mit deren Abschluss, G¨¹ltigkeit, Auslegung, Durchsetzung, Erf¨¹llung und Beendigung der ausschlie?lichen Zust?ndigkeit der Gerichte von Br¨¹ssel, Belgien.

8.4 ????Sollte ein zust?ndiges Gericht eine Bestimmung dieser AGBs f¨¹r ung¨¹ltig befinden, so ber¨¹hrt die Ung¨¹ltigkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit der ¨¹brigen Bestimmungen dieser AGBs, die uneingeschr?nkt in Kraft bleiben, nicht. Der Verzicht auf eine einzelne Bedingung der vorliegenden AGBs gilt nicht als weiterer oder dauerhafter Verzicht auf diese oder irgendeine andere Bedingung.

8.5 ????Externe Links: Die Webseite enth?lt einige Hyperlinks zu anderen Webseiten und Verweise auf andere Informationsquellen. Diese Links und Informationsquellen werden als Informationen zur Verf¨¹gung gestellt. Diese Webseiten und die darauf enthaltenen Informationen unterstehen weder der Kontrolle noch der Aufsicht von Federal-Mogul und sie wurden nicht von uns gepr¨¹ft. Die vorliegenden AGBs gelten nicht f¨¹r diese Webseiten und deren Inhalte. Federal-Mogul gibt keine Garantie f¨¹r die Qualit?t, Rechtm??igkeit, Zuverl?ssigkeit und Vollst?ndigkeit der auf diesen Webseiten enthaltenen Informationen. Wir lehnen jede Verantwortung f¨¹r Sch?den ab, die aus der Nutzung der auf diesen Webseiten enthaltenen Informationen resultieren.

9.? ??Impressum

Federal-Mogul Global Aftermarket EMEA B.V.B.A.?
Prins Boudewijnlaan 5
2550 Kontich, Belgien
Eingetragen unter der Reg.-Nr. BE 0452.101.063
beim Registergericht Antwerpen
USt-IdNr.: BE 0452.101.063
Telefon: +32 3 450 83 10
E-Mail:?[email protected]

10. Zus?tzliche Bedingungen f¨¹r die Nutzung der Dienste auf Garage Gurus

10.1. ????Geltungsbereich

10.1.1. ????Die Bedingungen dieser Ziffer 10 gelten zus?tzlich zu den vorstehend dargelegten AGBs in diesem Dokument, wenn der Benutzer die Dienstleistungen in Anspruch nimmt, die auf der Subdomain ?Garage Gurus¡± einer Webseite zug?nglich sind (im Folgenden ?Garage Gurus¡±).

10.1.2.? ? ?Auf Garage Gurus kann nur zugegriffen werden und seine Dienstleistungen k?nnen nur in Anspruch genommen werden im Einklang mit den Bestimmungen dieser Ziffer

10.2. ????Registrierung f¨¹r und Zugriff auf Garage Gurus

10.2.1 ????Die Nutzung von Garage Gurus erfordert die erfolgreiche Registrierung des Benutzers auf der Webseite.

10.2.2 ????Zum Zwecke der Registrierung muss der Benutzer eine Online-Anfrage an FederalMogul senden, indem er die abgefragten Daten, die f¨¹r die Registrierung notwendig sind, in das Registrierungsfenster eingibt. Alle Daten m¨¹ssen vollst?ndig und richtig sein. Vor Absenden der Online-Anfrage muss der Benutzer die AGBs annehmen.

10.2.3 ????Der Benutzer wird per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mailadresse ¨¹ber die erfolgreiche Registrierung unterrichtet. Nach erfolgreicher Registrierung f¨¹r Garage Gurus erh?lt der Benutzer seine pers?nlichen Zugangsdaten f¨¹r Garage Gurus.

10.2.4 Der Zugriff auf Garage Gurus findet online ¨¹ber die Webseite oder ¨¹ber einen von Federal-Mogul bereitgestellten Direktlink statt. F¨¹r den Login muss der Benutzer seine pers?nlichen Zugangsdaten in die im Login-Bildschirm gezeigten Felder eingeben.

10.2.5 ????Der Zugriff auf Garage Gurus ist kostenlos. Jedoch k?nnen Kosten f¨¹r den allgemeinen Zugriff auf das Internet entstehen, die vom Benutzer zu tragen sind.

10.2.6 ????Es gibt keinen Anspruch auf Registrierung f¨¹r Garage Gurus. Federal-Mogul beh?lt sich das Recht vor, Registrierungen f¨¹r Garage Gurus jederzeit im alleinigen Ermessen und ohne Angabe von Gr¨¹nden abzulehnen oder zu verweigern.

10.2.7 ????Es ist den Benutzern m?glich, ihre Daten einzusehen und zu ?ndern.

10.2.8 ????Der Benutzer kann jederzeit in Schriftform (per Post oder E-Mail) die L?schung seines Zugangs zu Garage Gurus verlangen.

10.3. ????Leistungsumfang von Garage Gurus

10.3.1 ????Garage Gurus bietet den Benutzern Informationen zu seinen Produkten und Dienstleistungen wie z. B. technische Dienste, Neuigkeiten und Schulungen (im Folgenden die ?Dienstleistungen von Garage Gurus¡±).

10.3.2 ????S?mtliche Dienstleistungen von Garage Gurus sind lediglich informeller Art. Das hei?t, dass sie keine formale Ausbildung, die Notwendigkeit zum Lesen eines Produkthandbuchs oder die Notwendigkeit einer Beratung durch einen ausgebildeten Mechaniker oder einer anderen entsprechend qualifizierten Person ersetzen, um ein Produkt einzubauen oder zu verwenden.

10.3.3 ????Federal-Mogul ist bem¨¹ht, das Informationsangebot von Garage Gurus st?ndig zu optimieren und anzupassen. Federal-Mogul beh?lt sich das Recht vor, Informationen ohne vorherige Ank¨¹ndigung im alleinigen Ermessen anzupassen, einzuschr?nken oder zu entfernen. Federal-Mogul garantiert dem Benutzer nicht den Zugriff auf gewisse Informationen auf Garage Gurus.

10.4. ????Pflichten des Benutzers

10.4.1 ????Bei der Registrierung wird der Benutzer die notwendigen Angaben vollst?ndig und richtig machen. Der Benutzer wird Federal-Mogul ¨¹ber zuk¨¹nftige ?nderungen unverz¨¹glich in Kenntnis setzen oder diese Daten von sich aus auf Garage Gurus aktualisieren.

10.4.2 ????Die Zugangsdaten gelten als vertrauliche Informationen und sind entsprechend zu handhaben und d¨¹rfen keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Bei Verlust m¨¹ssen die Zugangsdaten unverz¨¹glich vom Benutzer ge?ndert werden, oder der Benutzer muss Federal-Mogul bitten, diese zu ?ndern, wenn der Verdacht besteht, dass nicht autorisierte Dritte im Besitz der Zugangsdaten sind.

10.4.3 ????Die Zugangsdaten des Benutzers d¨¹rfen nur vom Benutzer genutzt werden und d¨¹rfen keinesfalls an andere Personen weitergegeben werden.

10.4.4 ????Federal-Mogul ist berechtigt, den Zugriff des Benutzers auf Garage Gurus entweder tempor?r oder permanent zu sperren und / oder zu l?schen, wenn der Benutzer gegen seine Pflichten laut den AGBs verst??t.

10.5. ????Produktdarbietung

10.5.1 ????Die auf der Webseite dargebotenen Produkte werden dargeboten ?wie sie sind¡°, ohne dass Federal-Mogul aufgrund der Darbietung eine Garantie f¨¹r die Verf¨¹gbarkeit oder Verwendbarkeit des dargebotenen Produkts f¨¹r einen bestimmten oder implizierten Zweck gibt.

10.5.2 ????Werden verschiedene Produkte miteinander verglichen, ¨¹bernimmt Federal-Mogul insbesondere keine Garantie f¨¹r die Tatsache, dass alle miteinander verglichenen Produkte tats?chlich erh?ltlich sind, oder, im Falle einer funktionellen Vergleichbarkeit der Produkte, dass auch alle anderen Eigenschaften oder Leistungsmerkmale der verglichenen Produkte miteinander vergleichbar sind.?